Wachsende politische Instabilität und die Möglichkeiten einer Kehrtwende
In weiten Teilen Europas haben rechte Bewegungen und Parteien einen beachtlichen Zulauf und eindrucksvolle Wahlerfolge zu verzeichnen. Inzwischen sind die rechtspopulistischen und rechtsradikalen Bewegungen so stark, dass sie in Kernländern der Eurozone die Parteiensysteme verändern und zu einer wachsenden politischen Instabilität beitragen. Sie gefährden, wird ihnen nicht Einhalt geboten, die Existenz Europas, nicht nur des Euroraums.
Für die Analyse haben die Autoren fünf Staaten ausgesucht, in denen vom Frühjahr 2017 bis zum Frühjahr 2018 Parlamentswahlen stattgefunden
haben: Italien, Frankreich, die Niederlande, Österreich und Deutschland.
Bei der jeweiligen Untersuchung des Rechtspopulismus wurden insbesondere fünf Faktoren berücksichtigt: die sozio-ökonomische Entwicklung im Zuge der Eurokrise, die soziale Ungleichheit und deren Wahrnehmung, die Veränderung der politischen Stabilität des Landes, die Betroffenheit von der Flüchtlingskrise und deren Verarbeitung sowie eine historisch-kulturelle Einflussgröße. Anschließend wird gefragt, welche Auswirkungen die Rechtsverschiebung und die Zunahme der politischen Instabilität in den einzelnen Staaten für die zukünftige Entwicklung der EU haben kann. Und es wird ein Konzept entwickelt, um den europäischen Integrationsprozess zumindest zu stabilisieren und den weiteren Zerstörungsprozess zu verhindern.
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